Archiv der Kategorie: Aktuelles

CSD in Schwerin

Küss doch, wen du willst! Immer noch werden Menschen wegen ihrer Sexualität diskriminiert. Einige werden sogar Opfer von Gewalt aufgrund  ihrer sexuellen Ausrichtung. Auch heute gibt es noch Menschen, die z. B. Homosexualität als krank oder unnatürlich ansehen. Menschen werden … Weiterlesen

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Nominierung BT-WK 12

Bundestagswahlkreis 12 mit neuer Direktkandidatin Nachdem Manuela Schwesig ihre Kandidatur für den Wahlkreis 12 zurückziehen musste, weil sie zur neuen Ministerpräsidentin für Mecklenburg-Vorpommern gewählt wird, hieß es eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten zu finden. Dass sie mich dafür … Weiterlesen

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Abschied von Erwin Sellering

Erwin Sellering hat dem Land große Dienste erwiesen Mit großem Bedauern hat die SPD-Landtagsfraktion den angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Erwin Sellering zur Kenntnis genommen. Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Nachricht hat uns alle wie ein Blitz getroffen. Ich wünsche … Weiterlesen

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SPD-Landesparteitag

SPD wählt neuen Vorstand Mit großer Mehrheit wurde Erwin Sellering erneut an die Spitze der SPD in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Bundesministerin Manuela Schwesig wurde mit bestem Ergebnis eine seiner Stellvertreterinnen. Außerdem wurde sie zur Spitzenkandidatin der SPD in Mecklenburg-Vorpommern für die … Weiterlesen

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Mehr Geld für Städte und Gemeinden

Finanzausstattung der Kommunen sichergestellt Entlastungspaket des Bundes wird vom Land vollständig an Kommunen durchgereicht. Damit die Kommunen ihre Aufgaben auch weiterhin wirksam erfüllen können, benötigten sie eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung. Die SPD-geführte Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, eine … Weiterlesen

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„V-Mann-Affaire“

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, den sogenannten minderjährigen „V-Mann“ anzuhören. Das hat der Innenausschuss mehrheitlich abgelehnt. Die Tagespresse hatte die Anschuldigungen des Anwalts eines ehemaligen Informanten aufgegriffen, in denen behauptet wurde, dass hier ein Minderjähriger als sogenannter V-Mann für … Weiterlesen

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Expertengespräch zu Straßenausbaubeiträgen

Der Innenausschuss hat auf Antrag der Fraktion Die Linke ein Expertengespräch zum Thema Straßenausbaubeiträge beschlossen. Es soll Ende Juni stattfinden. Anders als die Fraktion Die Linke glauben machen will, verschließen wir uns keiner Diskussion, an deren Ende eine Entlastung von … Weiterlesen

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Psychosoziale Prozessbegleitung

Der Rechtsausschuss des Landtages hat heute abschließend über das Ausführungsgesetz zur psychosozialen Prozessbegleitung im Strafverfahren beraten. Die psychosoziale Prozessbegleitung ist ein wichtiges Element des Opferschutzes, die den Opfern von Gewalttaten fachliche Begleitung vor, während und nach einer Hauptverhandlung bietet. Mit … Weiterlesen

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AfD überschreitet Linie

Zu den angeblich aus dem Ruder laufenden Asylkosten, die die AfD moniert, erklärt die asylpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier: „Die Unterstellungen des Herrn Komning sind an Perfidie kaum zu überbieten. Die Menschen, die bei uns Schutz suchen, als integrationsunwillig … Weiterlesen

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Psychosoziale ProzessbegleiterInnen leisten wertvolle Arbeit

Der Rechtsausschuss des Landtages hat heute eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren durchgeführt. Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier: „Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, … Weiterlesen

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