Archiv der Kategorie: Aktuelles

Gestern hatte ich die Mitglieder der Ortsgruppe der Volkssolidarität zu Besuch im Schweriner Landtag. Auf dem Programm stand die Besichtigung des Schweriner Schlosses, des Plenarsaals, des Museums und ein persönliches Gespräch mit der meiner Wenigkeit. Die angesprochenen Themen waren u.a. … Weiterlesen →

Tegtmeier: Rechtsextremisten auch online in ihre Schranken weisen! Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum NSU und Rechtsextremismus in MV hat sich auf seiner Sitzung am Montag mit den Aktivitäten rechtsextremistischer Bestrebungen im Internet beschäftigt. Hierbei wurde deutlich, dass insbesondere junge Menschen gezielt … Weiterlesen →

Antrag beschlossen: Kinderschutz stärken – Ermittlungsbehörden wirksam ausstatten Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich gemeinsam mit der Linksfraktion für eine Reform des Bundesmeldegesetzes ein. Ziel ist es, polizeilichen Ermittlern in Fällen sexualisierter Gewalt gegen Kinder einen besseren Zugriff auf relevante Meldedaten zu … Weiterlesen →

SPD-Fraktion: Gefahrenpotenzial von „Nordkreuz“ frühzeitig erkannt In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses bestätigte der Zeuge „011“, von 2020 bis 2024 als Referatsleiter im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) tätig, eindeutig, dass die Gruppierung „Nordkreuz“ bereits frühzeitig als rechtsextremistische Vereinigung einzustufen war. … Weiterlesen →

Besuchergruppen aus dem Wahlkreis sind immer etwas ganz Besonderes, so auch am gestrigen Mittwoch. Bürgerinnen und Bürger aus Söhring, Badow und Pokrent nahmen die Gelegenheit beim Schopfe um einmal hinter dem „Vorhang“ einer Landtagsdebatte zu schauen. Auch ein persönliches Gespräch … Weiterlesen →

 Panikmache der CDU bringt Mecklenburg-Vorpommern nicht voran – Echte Sicherheit statt politischer Scharfmacherei Zur heutigen Pressemitteilung der CDU-Fraktion erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier: „Das aktuelle SOG gilt und bietet der Polizei in MV die Grundlage für ihre … Weiterlesen →

Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes und friedvolles neues Jahr 2025! Zum 1. Januar 2025 jährt sich die Kita-Beitragsfreiheit zum fünften Mal. Auch die Eltern der KiTa „Pippi Langstrumpf“ in Gadebusch profitieren von der Kitabeitragsfreiheit und der finanziellen … Weiterlesen →

 Während die AfD sich aufs Hetzen beschränkt, stehen wir an der Seite der Kommunen Der neue Kommunalfinanzbericht wurde vom Landesrechnungshof vorgestellt. Dieser hat dargelegt, dass die Kommunen in MV teilweise deutlich mehr finanzielle Unterstützung durch das Land erhalten, als Kommunen … Weiterlesen →