Archiv der Kategorie: Aktuelles

Abschied von Erwin Sellering

Publiziert am 30. Mai 2017 von admin

Erwin Sellering hat dem Land große Dienste erwiesen Mit großem Bedauern hat die SPD-Landtagsfraktion den angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Erwin Sellering zur Kenntnis genommen. Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Nachricht hat uns alle wie ein Blitz getroffen. Ich wünsche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles | Verschlagwortet mit Sellering | Kommentare deaktiviert

SPD-Landesparteitag

Publiziert am 14. Mai 2017 von admin

SPD wählt neuen Vorstand Mit großer Mehrheit wurde Erwin Sellering erneut an die Spitze der SPD in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Bundesministerin Manuela Schwesig wurde mit bestem Ergebnis eine seiner Stellvertreterinnen. Außerdem wurde sie zur Spitzenkandidatin der SPD in Mecklenburg-Vorpommern für die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktivitäten, Aktuelles, Allgemein | Kommentare deaktiviert

Mehr Geld für Städte und Gemeinden

Publiziert am 12. Mai 2017 von admin

Finanzausstattung der Kommunen sichergestellt Entlastungspaket des Bundes wird vom Land vollständig an Kommunen durchgereicht. Damit die Kommunen ihre Aufgaben auch weiterhin wirksam erfüllen können, benötigten sie eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung. Die SPD-geführte Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles | Verschlagwortet mit Kommunalfinanzen | Kommentare deaktiviert

„V-Mann-Affaire“

Publiziert am 4. Mai 2017 von admin

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, den sogenannten minderjährigen „V-Mann“ anzuhören. Das hat der Innenausschuss mehrheitlich abgelehnt. Die Tagespresse hatte die Anschuldigungen des Anwalts eines ehemaligen Informanten aufgegriffen, in denen behauptet wurde, dass hier ein Minderjähriger als sogenannter V-Mann für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles | Verschlagwortet mit V-Mann-Affaire | Kommentare deaktiviert

Expertengespräch zu Straßenausbaubeiträgen

Publiziert am 4. Mai 2017 von admin

Der Innenausschuss hat auf Antrag der Fraktion Die Linke ein Expertengespräch zum Thema Straßenausbaubeiträge beschlossen. Es soll Ende Juni stattfinden. Anders als die Fraktion Die Linke glauben machen will, verschließen wir uns keiner Diskussion, an deren Ende eine Entlastung von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles | Verschlagwortet mit Straßenausbaubeiträge | Kommentare deaktiviert

Psychosoziale Prozessbegleitung

Publiziert am 3. Mai 2017 von admin

Der Rechtsausschuss des Landtages hat heute abschließend über das Ausführungsgesetz zur psychosozialen Prozessbegleitung im Strafverfahren beraten. Die psychosoziale Prozessbegleitung ist ein wichtiges Element des Opferschutzes, die den Opfern von Gewalttaten fachliche Begleitung vor, während und nach einer Hauptverhandlung bietet. Mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles | Verschlagwortet mit Psychosoziale Prozessbegleitung | Kommentare deaktiviert

AfD überschreitet Linie

Publiziert am 12. April 2017 von admin

Zu den angeblich aus dem Ruder laufenden Asylkosten, die die AfD moniert, erklärt die asylpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier: „Die Unterstellungen des Herrn Komning sind an Perfidie kaum zu überbieten. Die Menschen, die bei uns Schutz suchen, als integrationsunwillig … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles | Kommentare deaktiviert

Psychosoziale ProzessbegleiterInnen leisten wertvolle Arbeit

Publiziert am 22. März 2017 von admin

Der Rechtsausschuss des Landtages hat heute eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren durchgeführt. Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier: „Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles | Verschlagwortet mit Prozessbegleitung | Kommentare deaktiviert

Neujahrsempfang in Warin

Publiziert am 22. Februar 2017 von admin

Bürgermeister Ankermann lud zum Empfang Viel Prominenz folgte der Einladung des Bürgermeisters nach Warin. Neben der Landrätin Kerstin Weiss und meiner Person, waren auch Frank Junge MdB und mein Landtagskollege aus dem Altkreis Parchim, Thomas Schwarz, der als aktiver Feuerwehrmann … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktivitäten, Aktuelles | Verschlagwortet mit Warin | Kommentare deaktiviert

Kreisbereisung mit der Sozialministerin