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Archiv des Autors: admin
CSD in Schwerin
Küss doch, wen du willst! Immer noch werden Menschen wegen ihrer Sexualität diskriminiert. Einige werden sogar Opfer von Gewalt aufgrund ihrer sexuellen Ausrichtung. Auch heute gibt es noch Menschen, die z. B. Homosexualität als krank oder unnatürlich ansehen. Menschen werden … Weiterlesen
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Nominierung BT-WK 12
Bundestagswahlkreis 12 mit neuer Direktkandidatin Nachdem Manuela Schwesig ihre Kandidatur für den Wahlkreis 12 zurückziehen musste, weil sie zur neuen Ministerpräsidentin für Mecklenburg-Vorpommern gewählt wird, hieß es eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten zu finden. Dass sie mich dafür … Weiterlesen
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Abschied von Erwin Sellering
Erwin Sellering hat dem Land große Dienste erwiesen Mit großem Bedauern hat die SPD-Landtagsfraktion den angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Erwin Sellering zur Kenntnis genommen. Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Nachricht hat uns alle wie ein Blitz getroffen. Ich wünsche … Weiterlesen
SPD-Konferenz in Berlin
Zeit für mehr Gerechtigkeit Am 27. Mai war ich der Einladung von Martin Schulz gefolgt und nach Berlin in das Willy-Brandt-Haus gereist. Generalsekretärin Katarina Barley begrüßte die Kreisvorsitzenden der SPD sowie hunderte Gäste. „Kämpferisch und mit einer klaren Idee … Weiterlesen
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SPD-Landesparteitag
SPD wählt neuen Vorstand Mit großer Mehrheit wurde Erwin Sellering erneut an die Spitze der SPD in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Bundesministerin Manuela Schwesig wurde mit bestem Ergebnis eine seiner Stellvertreterinnen. Außerdem wurde sie zur Spitzenkandidatin der SPD in Mecklenburg-Vorpommern für die … Weiterlesen
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Konferenz in Dresden
Sprecherinnen und Sprecher für Finanz-, Haushalts- und Kommunalpolitik trafen sich am 11. u. 12.5.2017 Zwei Themen beherrschten die diesjährige Sprecherkonferenz, bei der sich die SPD-Fachpolitiker und Politikerinnen der Landesparlamente zu einem Erfahrungsaustausch zusammenfinden. Die Einführung der doppischen Buchführung für die … Weiterlesen
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Mehr Geld für Städte und Gemeinden
Finanzausstattung der Kommunen sichergestellt Entlastungspaket des Bundes wird vom Land vollständig an Kommunen durchgereicht. Damit die Kommunen ihre Aufgaben auch weiterhin wirksam erfüllen können, benötigten sie eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung. Die SPD-geführte Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, eine … Weiterlesen
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Sicher und frei leben
Um über aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen zu sprechen, hatte der Bundestagsabgeordnete Frank Junge zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Bad Doberan eingeladen. Nach dem Eingangsstatement, in dem Uli Grötsch, Mitglied im Deutschen Bundestag, eine Gesamtübersicht der Sicherheitslage in Deutschland skizzierte, ergänzte ich … Weiterlesen
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„V-Mann-Affaire“
Die Fraktion Die Linke hat beantragt, den sogenannten minderjährigen „V-Mann“ anzuhören. Das hat der Innenausschuss mehrheitlich abgelehnt. Die Tagespresse hatte die Anschuldigungen des Anwalts eines ehemaligen Informanten aufgegriffen, in denen behauptet wurde, dass hier ein Minderjähriger als sogenannter V-Mann für … Weiterlesen
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Expertengespräch zu Straßenausbaubeiträgen
Der Innenausschuss hat auf Antrag der Fraktion Die Linke ein Expertengespräch zum Thema Straßenausbaubeiträge beschlossen. Es soll Ende Juni stattfinden. Anders als die Fraktion Die Linke glauben machen will, verschließen wir uns keiner Diskussion, an deren Ende eine Entlastung von … Weiterlesen
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