Archiv des Autors: JS

Eröffnung des neuen Verkehrsgarten in Lübstorf

Publiziert am 31. Mai 2023 von JS

Heute war ich zur feierlichen Eröffnung des neuen Verkehrsgartens auf dem Gelände vom Hort „Seelichter“ in Lübstorf eingeladen. Nach einem sehr schön einstudierten Programm der Kinder und den Eröffnungsreden durch die Betriebsleiterin Frau Susanne Hacker, dem Bürgermeister der Gemeinde Lübstorf, Herr Michael Gräning, dem … Weiterlesen →

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Brille spenden – Sehen schenken – Wir sammeln wieder ihre alten Brillen ein….

Publiziert am 22. Mai 2023 von JS

Brille spenden – Sehen schenken Unter diesem Motto wollen wir wieder nicht mehr benötigte Brillen in unserem Wahlkreis einsammeln. Folgende Anlaufpunkte und Orte wird es geben: 19.6.2023 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr EDEKA Markt in Warin 19.6.2023 13.00 Uhr bis … Weiterlesen →

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1.Mai in Warin

Publiziert am 1. Mai 2023 von JS

Die größte Veranstaltung anlässlich des 1.Mai (Tag der Arbeit) in meinem Wahlkreis findet jedes Jahr in Warin statt. Hier wird traditionell ein Fest mit Highlights für Groß und Klein organisiert, an dem ich immer wieder gerne teilnehme. Nach der Eröffnungsrede … Weiterlesen →

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Jugendweihe in Gadebusch

Publiziert am 22. April 2023 von JS

Heute durfte ich vor ca.300 Gästen in Gadebusch eine Festrede zur Jugendweihe halten. Die 33 Jugendlichen vom Gymnasium in Gadebusch und der “ Regionalen Schule Rehna “ fieberten schon sehr lange auf diesen Tag hin und hatten sich fein herausgeputzt. … Weiterlesen →

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Pressemitteilung – Anhörung zeigt: Dritter Medienänderungsstaatsvertrag stärkt öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Meinungsvielfalt

Publiziert am 20. April 2023 von JS

Heute fand die öffentliche Anhörung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag im Innenausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern statt. Der Vertrag wurde bereits 2022 durch die Regierungschefinnen und -chefs der Länder unterzeichnet. Damit er geltendes Recht wird, muss er in Landesrecht umgesetzt werden, sprich vom … Weiterlesen →

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Kriminalitätsstatistik: AfD will Menschen im Land für dumm verkaufen….

Publiziert am 30. März 2023 von JS

Auf die abstrusen Äußerungen in einer Pressemitteilung der AfD-Abgeordneten Schult und de Jesus Fernandes sowie ihre fragwürdige Interpretation der am Dienstag von Innenminister Christian Pegel vorgestellten Kriminalitätsstatistik erwidert Martina Tegtmeier, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Auch wenn der Schlauch inzwischen blau … Weiterlesen →

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Landtag bekennt sich zu Schutz für Flüchtlinge, Unterstützung der Kommunen und eine Willkommenskultur

Publiziert am 23. März 2023 von JS

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat heute einen Antrag von SPD und DIE LINKE angenommen, der im Land den Flüchtlingsschutz stärkt und der die Arbeit der Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten anerkennt und weiter unterstützt. Dazu äußern sich der SPD-Fraktionsvorsitzende, … Weiterlesen →

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Landtag schafft Rechtssicherheit bei Satzungen für Müllgebühren

Publiziert am 21. März 2023 von JS

Der Landtag hat heute in zweiter Lesung die Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Dabei geht es um die Einführung von degressiven gewichtsbezogenen Müllgebühren. Eine degressive Staffelung ist bisher unzulässig. Dazu erklärt Martina Tegtmeier, innen- und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag: … Weiterlesen →

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Internationaler Frauentag in Schwerin und auf der Insel Poel

Publiziert am 9. März 2023 von JS

Am gestrigen Weltfrauentag nahm ich zunächst an der Veranstaltung der Frauengruppe der GdP Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig Holstein unter dem Motto „Alltagsheldinnen bei der Polizei“ teil. Am Nachmittag besuchte ich in mir liebgewonnener Tradition die Frauentags Feier in Kirchdorf auf der … Weiterlesen →

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Hybride Sitzungen von Gemeindevertretungen und Kreistagen rechtssicher ermöglichen (Pressemitteilung vom 20.2.2023)

Publiziert am 21. Februar 2023 von JS

Hybride Sitzungen von Gemeindevertretungen und Kreistagen rechtssicher ermöglichen Die SPD Landtagsfraktion unterstützt die Kernforderung, dass Ton- und Videoübertragungen bei Sitzungen von Gemeindevertretungen und Kreistagen rechtlich ermöglicht werden und so in hybrider Form stattfinden können. Die Erfahrungen der Corona-Pandemie und auch … Weiterlesen →

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